Die Privatwirtschaft macht es besser, ist die neoliberale Mär, die gerne verbreitet wird. Das ist Nonsens. Ein gutes Beispiel bietet der Ausbau des Glasfasernetzes in Deutschland. Während in Städten mit kommunalen Netzgesellschaften der Ausbau mit Glasfaser weit fortgeschritten ist, dümpeln die Städte die auf die Privatwirtschaft gesetzt haben, weit hinterher. So auch in Düsseldorf.
Die Auswertung des Vergleichsportals Verivox auf Basis des Bundes-Breitbandatlas ergab für Düsseldorf im April 2020 eine Glasfaserquote von gerade einmal 3 %. Köln und München sind mit Netzgesellschaften, an denen die Kommunen über die Verkehrsgesellschaften bzw. Stadtwerke beteiligt sind, viel weiter. München kommt auf eine Quote von 75 % und Köln als bundesweiter Spitzenreiter auf 80 %. Immerhin schafft es Düsseldorf bei den Schulen ins Mittelfeld. So waren 2020 nach der Studie 90 von 145 Schulen in Düsseldorf mit Glasfaser versorgt.
Zur Erinnerung: Auch Düsseldorf hatte einmal eine eigene Netzgesellschaft mit dem damals noch nicht diskreditierten Namen ISIS. Manchmal kann man noch Gullideckel mit dem Schriftzug auf dem Boden sehen. 1994 unter anderem von den Stadtwerken Düsseldorf gegründet, wurde ISIS 1999 an Arcor verkauft. Damit hatte die Stadt, im Gegensatz zu Köln, die Möglichkeit den Ausbau zu fördern und zu steuern, aus der Hand gegeben. Hinter vorgehaltener Hand wird von städtischen Mitarbeiter:innen zugegeben, dass dies damals ein großer Fehler war. Immer wieder werden seitdem mit großem Tam-Tam Digitalisierungsoffensiven gestartet, die aber meist im Sande verlaufen bzw. erst gar nicht zustande kommen, da die privatwirtschaftlichen Akteure, wie die Telekom, eigene (Wirtschafts-) Interessen verfolgen.
So ist auch die Ankündigung der Stadt und Telekom mit Vorsicht zu genießen, wenn verkündet wird, dass bis 2025 die Telekom 160.000 Glasfaseranschlüsse legen will. In der Antwort einer Anfrage der LINKEN zum Thema im Digitalisierungsausschuss im Juli 2021 liest sich das dann auch schon ganz anders: „…da noch nicht eindeutig klar ist, welche Bereiche Düsseldorfs in den kommenden Jahren durch die Netzbetreiber eigenwirtschaftlich ausgebaut werden…“. Die Antwort auf die Anfrage macht deutlich, wie abhängig die Stadt von den privatwirtschaftlichen Akteuren ist. Sie kann nicht bestimmen, wo Breitband ausgebaut wird. Es ist zu befürchten, dass für die Privatindustrie wirtschaftlich uninteressante Gebiet einfach nicht angeschlossen werden. Immerhin prüft die Stadt, die Möglichkeit, eine eigene Netzgesellschaft zu gründen. Die Ergebnisse sollen im September vorliegen. DIE LINKE bleibt an diesem Thema dran.