Ein Rückblick auf die Haushaltsentscheidungen des Düsseldorfer Stadtrats Vieles über die Zukunft einer Stadt lässt sich ohne Kristallkugel vorhersagen. Meist reicht es, sich die Haushaltsplanung für das nächste Jahr anzuschauen. …
Aus dem Rat
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Möchtegerns, Steigbügelhalter und Wendehälse Die Planungsphase für ein neues Düsseldorfer Opernhaus steht am 15. Juni 2023 auf der Tagesordnung des Stadtrats. 4,2 Millionen Euro sollen ein Architekt:innenwettbewerb und eine Machbarkeitsstudie …
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Wohnungsbündnis und LINKE fordern Handeln der Stadt. Der Markt hat versagt, der Staat muss es richten – diese Aussage zum Düsseldorfer Wohnungsmarkt kommt nicht etwa von der LINKEN: Im August …
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DIE LINKE fordert die Stadt auf endlich zu handeln. Die Lebensbedingungen von Menschen an der Armutsgrenze verschlechtern sich gerade dramatisch. Die Rekordinflation von aktuell zehn Prozent verstärkt die soziale Spaltung. …
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Am 17. Mai verkündete das Bundesverfassungsgericht ein Urteil, dass viele Städte aufhorchen ließ: Eine Abgabe auf Hotelübernachtungen – die sogenannte Bettensteuer – ist rechtmäßig. Damit sind Kommunen auf der sicheren …
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Auf ihren Internetseiten schmückt sich die Stadt Düsseldorf mit der Behauptung, dass die Hälfte aller Wohnungen bei großen Bauprojekten “gefördert oder preisgedämpft” sei. Aber darf man “preisgedämpft” und “gefördert” wirklich …
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Im September 2021 wurden Pläne der Landesregierung bekannt, dass am Düsseldorfer Flughafen ein Abschiebegefängnis mit 25 Plätzen entstehen soll. Das zu der Zeit von der FDP geführte Ministerium „für Kinder, Familie, Flüchtlinge …
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Aus dem RatStadtpolitik
Für 5,8 Mio. Euro: Die gottloseste Stadt NRWs kauft sich einen Kirchentag
by adminDie „gottloseste Stadt NRWs“, wie die Rheinische Post sie 2006 nannte, holt den evangelischen Kirchentag 2027 nach Düsseldorf – und bezahlt dafür fast 6 Millionen Euro. Die Zahl der Düsseldorfer …
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Aus dem RatStadtpolitik
FC Rheinmetall? – Wie der Waffenkonzern sein schlechtes Image aufwerten will
by adminDer russische Angriffskrieg gegen die Ukraine kennt fast nur Verlierer*innen, aber es gibt auch Kriegsprofiteure: Die Waffen- und Rüstungskonzerne. Einer dieser Profiteure ist die Düsseldorfer Firma Rheinmetall – der größte …