Wohnungsbündnis und LINKE fordern Handeln der Stadt. Der Markt hat versagt, der Staat muss es richten – diese Aussage zum Düsseldorfer Wohnungsmarkt kommt nicht etwa von der LINKEN: Im August… Weiterlesen… Mieter unter Druck
Aus dem Rat
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DIE LINKE fordert die Stadt auf endlich zu handeln. Die Lebensbedingungen von Menschen an der Armutsgrenze verschlechtern sich gerade dramatisch. Die Rekordinflation von aktuell zehn Prozent verstärkt die soziale Spaltung.… Weiterlesen… Die Armut steigt
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Am 17. Mai verkündete das Bundesverfassungsgericht ein Urteil, dass viele Städte aufhorchen ließ: Eine Abgabe auf Hotelübernachtungen – die sogenannte Bettensteuer – ist rechtmäßig. Damit sind Kommunen auf der sicheren… Weiterlesen… Bettensteuer gegen Haushaltskürzungen
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Auf ihren Internetseiten schmückt sich die Stadt Düsseldorf mit der Behauptung, dass die Hälfte aller Wohnungen bei großen Bauprojekten “gefördert oder preisgedämpft” sei. Aber darf man “preisgedämpft” und “gefördert” wirklich… Weiterlesen… Verfehlte Wohnungspolitik: “Preisgedämpfte” Miete für 13 Euro
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Im September 2021 wurden Pläne der Landesregierung bekannt, dass am Düsseldorfer Flughafen ein Abschiebegefängnis mit 25 Plätzen entstehen soll. Das zu der Zeit von der FDP geführte Ministerium „für Kinder, Familie, Flüchtlinge… Weiterlesen… Planungen gehen weiter: Abschiebegefängnis in Düsseldorf
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Aus dem RatStadtpolitik
Für 5,8 Mio. Euro: Die gottloseste Stadt NRWs kauft sich einen Kirchentag
by adminDie “gottloseste Stadt NRWs”, wie die Rheinische Post sie 2006 nannte, holt den evangelischen Kirchentag 2027 nach Düsseldorf – und bezahlt dafür fast 6 Millionen Euro. Die Zahl der Düsseldorfer… Weiterlesen… Für 5,8 Mio. Euro: Die gottloseste Stadt NRWs kauft sich einen Kirchentag
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Aus dem RatStadtpolitik
FC Rheinmetall? – Wie der Waffenkonzern sein schlechtes Image aufwerten will
by adminDer russische Angriffskrieg gegen die Ukraine kennt fast nur Verlierer*innen, aber es gibt auch Kriegsprofiteure: Die Waffen- und Rüstungskonzerne. Einer dieser Profiteure ist die Düsseldorfer Firma Rheinmetall – der größte… Weiterlesen… FC Rheinmetall? – Wie der Waffenkonzern sein schlechtes Image aufwerten will