Stadtpolitik

Möchtegerns, Steigbügelhalter und Wendehälse  Die Planungsphase für ein neues Düsseldorfer Opernhaus steht am 15. Juni 2023 auf der Tagesordnung des Stadtrats. 4,2 Millionen Euro sollen ein Architekt:innenwettbewerb und eine Machbarkeitsstudie …

Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf“Betongold und Bauruinen” – DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf und der Rosa- Luxemburg Club luden am 04.05.2023 zu einer Veranstaltung über Immobilienspekulation in das Düsseldorfer Rathaus ein. …

DIE LINKE fordert Maßnahmen von der Stadt gegen die hohen Energiepreise. Das Leben in Düsseldorf wird immer teurer. Neben den Lebensmittelpreisen steigen auch die Kosten für Energie. Durch die Preiserhöhungen …

Am 17. Mai verkündete das Bundesverfassungsgericht ein Urteil, dass viele Städte aufhorchen ließ: Eine Abgabe auf Hotelübernachtungen – die sogenannte Bettensteuer – ist rechtmäßig. Damit sind Kommunen auf der sicheren …

Den vielen Stimmen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft für eine Legalisierung von Cannabis folgend hat die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine zeitnahe Entkriminalisierung angekündigt. Wie auf Bundesebene müssen nun auch …

Im September 2021 wurden Pläne der Landesregierung bekannt, dass am Düsseldorfer Flughafen ein Abschiebegefängnis mit 25 Plätzen entstehen soll. Das zu der Zeit von der FDP geführte Ministerium „für Kinder, Familie, Flüchtlinge …

Die “gottloseste Stadt NRWs”, wie die Rheinische Post sie 2006 nannte, holt den evangelischen Kirchentag 2027 nach Düsseldorf – und bezahlt dafür fast 6 Millionen Euro.   Die Zahl der Düsseldorfer …

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine kennt fast nur Verlierer*innen, aber es gibt auch Kriegsprofiteure: Die Waffen- und Rüstungskonzerne. Einer dieser Profiteure ist die Düsseldorfer Firma Rheinmetall – der größte …

Die Solidarität mit den Menschen in Ukraine ist allen demokratischen Parteien und ihren Fraktionen im Düsseldorfer Stadtrat wichtig. In der Ratssitzung am 10. März 2022 verurteilte der Rat einstimmig den …

Peinlich: Schallkanone “Mosquito” wird für OB Keller zum Rohrkrepierer Ruhe am Rheinufer schaffen, indem man die Menschenmenge mit ultrahohen Störgeräuschen auseinandertreibt – das war der Plan von Oberbürgermeister Stephan Keller. …