Stadtpolitik

Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf“Betongold und Bauruinen” – DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf und der Rosa- Luxemburg Club luden am 04.05.2023 zu einer Veranstaltung über Immobilienspekulation in das Düsseldorfer Rathaus ein.… Weiterlesen… Betongold & Bauruinen

DIE LINKE fordert Maßnahmen von der Stadt gegen die hohen Energiepreise. Das Leben in Düsseldorf wird immer teurer. Neben den Lebensmittelpreisen steigen auch die Kosten für Energie. Durch die Preiserhöhungen… Weiterlesen… Strom und Gas müssen bezahlbar sein

Am 17. Mai verkündete das Bundesverfassungsgericht ein Urteil, dass viele Städte aufhorchen ließ: Eine Abgabe auf Hotelübernachtungen – die sogenannte Bettensteuer – ist rechtmäßig. Damit sind Kommunen auf der sicheren… Weiterlesen… Bettensteuer gegen Haushaltskürzungen 

Den vielen Stimmen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft für eine Legalisierung von Cannabis folgend hat die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine zeitnahe Entkriminalisierung angekündigt. Wie auf Bundesebene müssen nun auch… Weiterlesen… LINKE fordert Cannabis-Fachtagung in Düsseldorf

Im September 2021 wurden Pläne der Landesregierung bekannt, dass am Düsseldorfer Flughafen ein Abschiebegefängnis mit 25 Plätzen entstehen soll. Das zu der Zeit von der FDP geführte Ministerium „für Kinder, Familie, Flüchtlinge… Weiterlesen… Planungen gehen weiter: Abschiebegefängnis in Düsseldorf 

Die “gottloseste Stadt NRWs”, wie die Rheinische Post sie 2006 nannte, holt den evangelischen Kirchentag 2027 nach Düsseldorf – und bezahlt dafür fast 6 Millionen Euro.   Die Zahl der Düsseldorfer… Weiterlesen… Für 5,8 Mio. Euro: Die gottloseste Stadt NRWs kauft sich einen Kirchentag 

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine kennt fast nur Verlierer*innen, aber es gibt auch Kriegsprofiteure: Die Waffen- und Rüstungskonzerne. Einer dieser Profiteure ist die Düsseldorfer Firma Rheinmetall – der größte… Weiterlesen… FC Rheinmetall? – Wie der Waffenkonzern sein schlechtes Image aufwerten will

Die Solidarität mit den Menschen in Ukraine ist allen demokratischen Parteien und ihren Fraktionen im Düsseldorfer Stadtrat wichtig. In der Ratssitzung am 10. März 2022 verurteilte der Rat einstimmig den… Weiterlesen… Friedensproteste in Russland unterstützen

Peinlich: Schallkanone “Mosquito” wird für OB Keller zum Rohrkrepierer Ruhe am Rheinufer schaffen, indem man die Menschenmenge mit ultrahohen Störgeräuschen auseinandertreibt – das war der Plan von Oberbürgermeister Stephan Keller.… Weiterlesen… Jugendliche – Der neue Feind

750 Millionen Euro mitten im Krisenjahr – den Düsseldorfer Ratsbeschluss zum Neubau einer Oper könnte man ein Konjunkturpaket für die Bauwirtschaft nennen. Leider wird vor allem ein altbekannter österreichischer Milliardär… Weiterlesen… Keine Oper am Wehrhahn!