Jedes Jahr fordert DIE LINKE im städtischen Ausschuss für Wirtschaftsförderung, dass die Gelder für den Düsseldorfer Renn- und Sportverein gestrichen werden. Sie fließen u. a. in die Instandhaltung der Pferderennbahn und in Sektempfänge anlässlich des “Großen Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf” – Häppchen und Kontaktpflege der oberen Zehntausend. Für DIE LINKE ist das keine sinnvolle Wirtschaftsförderung.
Die anderen Fraktionen im Stadtrat, von SPD über Grüne bis zur CDU, sorgen aber jedes Mal dafür, dass die Gelder weiter fließen. Im vergangenen Jahr verabredete das städtische Amt für Wirtschaftsförderung aufgrund der Corona bedingten schlechten Finanzlage vorauseilend mit dem Rennverein eine Halbierung der Förderung. Wieder war es nur DIE LINKE, die eine völlige Streichung forderte. Und kurz vor der endgültigen Beschlussfassung über den städtischen Gesamthaushalt tauchte die Förderung für den Rennverein wieder in beinahe voller Höhe im Haushalt auf. Ein interessantes Manöver.
Im März hatten wir im Ausschuss für Wirtschaftsförderung nachgefragt, welchen positiven wirtschaftlichen Effekt die Förderung für Düsseldorf denn hat. Die Stadtverwaltung antwortete, dass sich 400 geladene Gäste aus “Wirtschaft, Gesellschaft und Ehrenamt” zum Empfang des Oberbürgermeisters beim Großen Preis treffen und ihre Kontakte pflegen. Den Effekt könne man nicht beziffern. Wir können diesen Effekt schon beziffern: Es kostet die Stadt Düsseldorf 100.000 Euro. Außer im letzten Jahr, wo es gar keinen “Großen Preis von Düsseldorf” gab, die Stadt aber trotzdem 65.000 Euro dafür zahlte.
Zusätzlich zu den Geldern für den “Großen Preis” zahlte die Stadt Düsseldorf in den Jahren 2015 bis 2017 je 150.000 Euro an den Rennverein zur Erhaltung von Rennbahn und Gebäuden, in 2018 170.000 Euro, in 2019 130.000 Euro und in 2020 100.000 Euro.
Nachdem die Stadt also gewohnheitsmäßig eine Viertelmillion Euro pro Jahr an den Pferderennverein zahlt, wollte DIE LINKE Ratsfraktion noch wissen, was städtische Tochterunternehmen im Rahmen von Sponsoring oder Spenden an den Rennverein zahlen. Hier war die Antwort der Stadt äußerst schmallippig: Finanzielle Unterstützungen durch städtische Beteiligungsgesellschaften seien der Wirtschaftsförderung nicht bekannt.
Da sich die Stadt nicht einmal die Mühe zu machen schien, ihre eigenen Tochtergesellschaften anzufragen, fragten wir Mitte Mai im Haupt- und Finanzausschusss erneut nach. Die Antwort bestand im gleichen Satz, einfach hineinkopiert; inklusive eines Tippfehlers. Nach Hinzuziehen eines Rechtsanwalts hat DIE LINKE Ratsfraktion inzwischen die Antwort erhalten, dass es keine Zuwendungen durch städtische Töchter an den Rennverein gab. Nur für die Stadtsparkasse dürfe aus rechtlichen Gründen keine Auskunft gegeben werden.