Ein Rückblick auf die Haushaltsentscheidungen des Düsseldorfer Stadtrats Vieles über die Zukunft einer Stadt lässt sich ohne Kristallkugel vorhersagen. Meist reicht es, sich die Haushaltsplanung für das nächste Jahr anzuschauen. …
Rat
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Möchtegerns, Steigbügelhalter und Wendehälse Die Planungsphase für ein neues Düsseldorfer Opernhaus steht am 15. Juni 2023 auf der Tagesordnung des Stadtrats. 4,2 Millionen Euro sollen ein Architekt:innenwettbewerb und eine Machbarkeitsstudie …
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Am 17. Mai verkündete das Bundesverfassungsgericht ein Urteil, dass viele Städte aufhorchen ließ: Eine Abgabe auf Hotelübernachtungen – die sogenannte Bettensteuer – ist rechtmäßig. Damit sind Kommunen auf der sicheren …
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Den vielen Stimmen aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft für eine Legalisierung von Cannabis folgend hat die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag eine zeitnahe Entkriminalisierung angekündigt. Wie auf Bundesebene müssen nun auch …
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Im September 2021 wurden Pläne der Landesregierung bekannt, dass am Düsseldorfer Flughafen ein Abschiebegefängnis mit 25 Plätzen entstehen soll. Das zu der Zeit von der FDP geführte Ministerium „für Kinder, Familie, Flüchtlinge …
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Aus dem RatStadtpolitik
Für 5,8 Mio. Euro: Die gottloseste Stadt NRWs kauft sich einen Kirchentag
by adminDie „gottloseste Stadt NRWs“, wie die Rheinische Post sie 2006 nannte, holt den evangelischen Kirchentag 2027 nach Düsseldorf – und bezahlt dafür fast 6 Millionen Euro. Die Zahl der Düsseldorfer …
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Aus dem RatStadtpolitik
FC Rheinmetall? – Wie der Waffenkonzern sein schlechtes Image aufwerten will
by adminDer russische Angriffskrieg gegen die Ukraine kennt fast nur Verlierer*innen, aber es gibt auch Kriegsprofiteure: Die Waffen- und Rüstungskonzerne. Einer dieser Profiteure ist die Düsseldorfer Firma Rheinmetall – der größte …
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Die Solidarität mit den Menschen in Ukraine ist allen demokratischen Parteien und ihren Fraktionen im Düsseldorfer Stadtrat wichtig. In der Ratssitzung am 10. März 2022 verurteilte der Rat einstimmig den …
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Peinlich: Schallkanone „Mosquito“ wird für OB Keller zum Rohrkrepierer Ruhe am Rheinufer schaffen, indem man die Menschenmenge mit ultrahohen Störgeräuschen auseinandertreibt – das war der Plan von Oberbürgermeister Stephan Keller. …